„Rechtspopulismus und Nationalismus in Europa – Eine Gefahr für den Zusammenhalt der EU?“
Norbert Spinrath, Europapolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, diskutierte heute morgen mit Mitgliedern der SPD-Bundestagsfraktion zum Thema „Rechtspopulismus und Nationalismus in Europa – Eine Gefahr für den Zusammenhalt der EU?“
Ukip, Lega Nord, FPÖ, Wahre Finnen, Schwedendemokraten oder AfD: Rechtspopulistische Parteien gewinnen in Europa an Einfluss und befinden sich in einem Umfragehoch. Politiker wie Geert Wilders (Partei für die Freiheit) und Marine Le Pen (Front National) prägen den öffentlichen Diskurs in ihren Ländern. Aber auch in vielen Regierungen geben rechte Parteien bereits die Richtung vor: Die Dänische Volkspartei stützt als zweit-stärkste Kraft eine Minderheitsregierung, in Polen und Ungarn regieren die Parteien PiS und FIDESZ und verfolgen einen national geprägten Rechtskurs.
Sozialdemokratische Parteien in ganz Europa müssen auf diese Entwicklung eine Antwort finden.
Die Diskussionsteilnehmer waren sich einig: Die SPD muss endlich wieder konsequent ihre Grundüberzeugungen vertreten und klar kommunizieren.
