Mit der „Roten Couch“ bei den Wühlmäusen in Wegberg-Arsbeck zu Gast
Im Rahmen seiner „Rote Couch“ – Sommertour war der SPD-Bundestagsabgeordnete Norbert Spinrath auf Einladung von Heinz-Jakob Mevissen, Präsident der „Wühlmäuse“ in Wegberg-Arsbeck zu Gast. Rund 20 Mitglieder der Wühlmäuse und des Gartenvereines waren der Einladung gefolgt.
Wie im Vorfeld versprochen, hatte der Abgeordnete die Brötchen für das Frühstücksgespräch mitgebracht. Treffpunkt war das Pfarrheim in Arsbeck, das genug Platz für die Rote Couch bot.
Thema des Vormittags war die „Innere Sicherheit“ in Deutschland. Gerade mit Blick auf die Vorkommnisse der letzten Wochen, wie in München, Ansbach oder Würzburg, aber auch die Anschläge in Frankreich und Belgien sei in der Bevölkerung doch eine Unsicherheit aufgestiegen, führte Mevissen in die ausgesuchte Thematik des Morgens ein.
Norbert Spinrath: „Ich kann das teilweise nachvollziehen. Doch bitte ich als Abgeordneter und als gelernter Polizist darum, dass die Menschen nicht gleich bei jeder Meldung in den Medien in Panik geraten. Leider werden gerade durch die neuen Medien viele Meldungen gepuscht und verbreitet, die eine massive Unsicherheit hervorrufen, sich oftmals aber am Ende als Fake oder Fehlmeldung heraus stellen.“
Die Sicherheitsbehörden leisten gute Arbeit, um die Sicherheit der Menschen zu gewährleisten. Auch die Politik im Bund und in den Ländern sei sich ihrer Verantwortung bewusst.
Auf Drängen der SPD-Fraktion sei bereits zu Jahresbeginn die Einstellung von 3.000 zusätzlichen Bundespolizisten beschlossen worden. „Zwischenzeitlich haben auch die Bundesländer verstanden, dass auch sie deutlich mehr Polizistinnen und Polizisten brauchen“, so Spinrath.
So habe NRW-Innenminister Jäger schon für dieses Jahr die Einstellungszahlen erneut deutlich erhöht.
Auch die Schutz- und Technikausstattung der Polizei in Bund und Ländern müsse umfassend modernisiert werden.
Darüber hinaus bestehe dringender Bedarf für mehr Informationsaustausch mit den Sicherheitsbehörden der anderen EU-Mitgliedstaaten und mit Europol, erklärt Spinrath, der auch europapolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion ist.
Die anwesenden Gäste diskutieren eifrig mit dem Abgeordneten aus dem Kreis Heinsberg. So standen auch die Diskussion um ein Burka-Verbot, der Putschversuch in der Türkei, die Demonstrationsfreiheit, die Forderungen von Unionspolitikern nach einer Aberkennung doppelter Staatsbürgerschaften sowie der Einsatz der Bundeswehr bei Sicherheitslagen im eigenen Land auf der Gesprächsliste.
Spinrath: „Im Rahmen der Diskussion habe ich merken können, welche unterschiedlichen Themen die Menschen im Bereich der „Inneren Sicherheit“ beschäftigen. Deutlich wurde auch beklagt, dass die Polizei immer häufiger Ziel von Rohheitsdelikten wird oder oftmals nur unter sehr erschwerten Bedingungen ihre Arbeit tun kann. „Oftmals fehlt es schlicht am Respekt. Und am Willen, rechtstreu zu sein. Das schockiert mich“, formulierte ein Teilnehmer.
Norbert Spinrath bedankte sich im Anschluss für die sehr gute Diskussion und den regen Austausch. Er nehme viel mit mit für seine weitere Arbeit im Bereich „Innere Sicherheit“.
