Norbert Spinrath nimmt am Programm „Parlamentarier schützen Parlamentarier“ teil
Foto-Aktion des Programms „Parlamentarier schützen Parlamentarier“ Türkei
Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages sind entsetzt über den menschenverachtenden Terroranschlag in Istanbul. Wir begrüßen, dass der Anschlag auch von der Opposition in der Türkei unmissverständlich verurteilt wird.
Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages, darunter auch der europapolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Norbert Spinrath, haben sich bereits vor Wochen zusammengefunden, um das Programm des Bundestages „Parlamentarier schützen Parlamentarier“ für die in der Türkei inhaftierten türkischen Parlamentskolleginnen und –kollegen zu aktivieren.
Sie bewerten die Lage in der Türkei differenziert und teilweise unterschiedlich. Die politische Debatte in einem Land darf aber in keinem Fall dazu führen, dass frei gewählte Abgeordnete, Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie Journalistinnen und Journalisten, inhaftiert werden. Deshalb solidarisieren sich die Mitglieder des Bundestages fraktionsübergreifend in Form von persönlichen Patenschaften mit Ihnen.
„Ich verlange, dass insbesondere die Rechte der Abgeordneten respektiert werden und aus ihrem Mandat keinerlei Verfolgung entsteht. Wir ersuchen die türkische Regierung um sofortige Freilassung der Inhaftierten“, so Norbert Spinrath.
Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden die Möglichkeiten nutzen, immer wieder auf die Lage der türkischen Kolleginnen und Kollegen aufmerksam zu machen. Zurzeit sind 36 Abgeordnete der HDP-Fraktion in das Parlamentarierschutzprogramm aufgenommen. Das Programm steht aber für alle bedrohten Kolleginnen und Kollegen in der Türkei und anderen Ländern offen.
Norbert Spinrath hat gemeinsam mit Thomas Nord aus der Bundestagsfraktion „Die Linke“ die Patenschaft für den Abgeordneten Sariyildiz Faysal übernommen, gegen den mittlerweile ein Haftbefehl der türkischen Justiz vorliegt.
