„60 Jahre auf dem Weg: Europa als Sozialgemeinschaft“
Vor kurzem diskutierte die SPD-Bundestagsfraktion in einer Veranstaltung anlässlich des 60-jährigen Bestehens der Römischen Verträge die Notwendigkeit ein soziales Europa zu schaffen.
Nach der Begrüßung durch Axel Schäfer sprach sich Andrea Nahles, Bundesministerin für Arbeit und Soziales, in ihrer Keynote dafür aus, mehr Europa zu wagen und in dieses gemeinsame Europa zu investieren – in soziale Gerechtigkeit, in soziale Mindeststandards, in mehr Wachstum und Beschäftigung. Investieren auch in unsere Jugendlichen und jungen Erwachsenen, ihre Ausbildung und ihre grenzüberschreitende Mobilität.
Anschließend diskutierten Alois Stöger, österreichischer Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz, Ylva Johansson, schwedische Ministerin für Beschäftigung und Integration, der stellv. griechische Außen- und Europaminister George Katrougalos, Vladimir Spidla, ehem. tschechischer Ministerpräsident und EU-Sozialkommissar a.D. sowie Prof. Dr. Björn Hacker der HTW Berlin zum Thema „Soziales Europa – unsere Antwort auf wachsende Ungleichheit und Nationalismus in der EU“.
Die Diskussion, die auch mit dem Publikum geführt wurde, zeigte noch einmal, wie wichtig eine gemeinsame europäische Antwort auf die aktuellen Herausforderungen der EU ist. Sie machte aber auch deutlich, dass dies aufgrund der unterschiedlichen Standards in den einzelnen Mitgliedsstaaten keine einfache Aufgabe sein wird. Wir müssen nun den Mut aufbringen, weitere gemeinsame Schritte zu unternehmen. Arbeitnehmerrechte auf europäischer Ebene, faire Löhne, gleiche Chancen und vor allem Perspektiven für alle in Europa sind nur einige der aus meiner Sicht notwendigen Maßnahmen. Dem Konzept der Wettbewerbsfähigkeit müssen wir endlich verbindliche soziale Regeln an die Seite stellen.
In meinem Schlusswort habe zudem ich daran erinnert, dass die größte Bedrohung für den sozialen Frieden innerhalb Europas die Perspektivlosigkeit junger Mensch ist. Denn wer selbst schon keine Perspektiven hat, der wird schwerlich für seine künftigen Generationen Perspektiven und dauerhaften sozialen Frieden schaffen können.
(Quelle: Fotos SPD-Bundestagsfraktion)
