Mitglieder des Fördervereins Schacht 3 und der Bergkapelle Sophia Jacoba aus Hückelhoven hatten – zusammen mit ihrem Chef Detlev Stab – in den letzten Tagen „einen Koffer in Berlin“.
Den Auftakt in der Bundeshauptstadt bildete der Besuch des Deutschen Bundestages. Dabei lernte die Gruppe das Reichstagsgebäude kennen und besuchte die Dachterrasse des Reichstages sowie deren Kuppel.
Anschließend begrüßte sie der Bundestagsabgeordnete aus dem Kreis Heinsberg, Norbert Spinrath, der zudem auch Mitglied in beiden Vereinen ist, zu einem gemeinsamen Gespräch. Im Vordergrund standen u.a. Themen wie Kommunalfinanzen, Maut, Freihandels-abkommen und TTIP sowie Themen aus dem aktuellen politischen Tagesgeschehen.
Zum Abschluss ihres Gesprächs mit dem heimischen Bundestags-abgeordneten Spinrath hielten die Mitglieder des Fördervereins Schacht 3 und der Bergkapelle Sophia Jacoba aus Hückelhoven ihren Besuch in Berlin noch auf einem gemeinsamen Erinnerungsfoto auf der Plenarsaalebene fest.
Großer Erfolg für die Interessen des Kreises Heinsberg bei der Pkw-Maut
/in Allgemein /von Norbert SpinrathDer Bundestagsabgeordnete aus dem Kreis Heinsberg will den Gesetzentwurf des Verkehrsministers gründlich prüfen. Trotz des Ausräumens einiger Schwachstellen gibt es noch eine Reihe von offenen Fragen, insbesondere zur Verträglichkeit mit dem EU-Recht.
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Persönliche Erklärung zu CETA und TTIP
/in Berlin /von Raphael MeyersieckZu den Abstimmungen über die Anträge der Fraktion Die Linke beim TOP Freihandelsabkommen CETA und TTIP am 25. September 2014 erklärte Norbert Spinrath im Bundestag:
“Ich stimme mit meiner Fraktion gegen den Entschließungsantrag der Fraktion DIE LINKE (Drucksache-Nr.: 18/2612).
In dem Antrag werden unter ausdrücklichem Verweis auf das gemeinsame Papier des BMWi und des DGB sowie auf den Beschluss des SPD-Konvents Mindestanforderungen für die Ver-handlungen für ein Freihandelsabkommen mit den USA benannt. Diese ?Mindestanforderun-gen? in dem Antrag sind identisch bzw. wortgleich mit den Zielen und Anforderungen an die Verhandlungen zu einem Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten von Amerika (TTIP) aus dem Beschluss des SPD-Konvents vom 20. September 2014.
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Betriebs- und Personalrätekonferenz
/in Allgemein /von Norbert SpinrathUnter dem Motto „Arbeit wertschätzen“ hat die SPD-Bundestagsfraktion am Mittwoch den traditionellen Dialog mit Betriebs- und Personalräten aus ganz Deutschland fortgesetzt. In Berlin diskutierten Vertreterinnen und Vertreter aus Politik mit rund 260 Betriebs- und Personalräten über Leiharbeit, den Missbrauch von Werkverträgen, die Tarifautonomie und die Wirkung des Mindestlohns.
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Maut
/in Allgemein /von Norbert SpinrathIn Berlin haben sich mehrere SPD-Bundestagsabgeordnete aus dem niederländisch-deutschen Grenzraum getroffen, um eine gemeinsame Linie zum Thema Maut zu beraten. Grundsätzlich ist allen Abgeordneten bewusst, dass im Koalitionsvertrag mit der Union die Einführung einer PKW-Maut vereinbart wurde. Auf dieser Grundlage sieht der örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete Norbert Spinrath die bislang vom Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt vorgelegten Eckpunkte allerdings kritisch: „Die Eckpunkte werfen derzeit viele unbeantwortete Fragen auf, beispielsweise die in der Diskussion befindliche Einführung der PKW-Maut auf Bundes-, Landes- oder Kommunalstraßen. Hinzu kommen die nicht zu unterschätzenden Probleme mit Blick auf das Leben in den Grenzregionen. Zurecht weisen deshalb beispielsweise Akteure der Wirtschaft und der Politik auch in unserer Grenzregion – sowohl auf niederländischer wie auf deutscher Seite – auf die möglichen Folgen für die Menschen im täglichen Leben hin. Ich teile diese Sorgen und Bedenken ausdrücklich!“, so Norbert Spinrath.
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Mitglieder des Fördervereins Schacht 3 und der Bergkapelle Sophia Jacoba aus Hückelhoven zu Besuch
/in Allgemein /von Norbert SpinrathMitglieder des Fördervereins Schacht 3 und der Bergkapelle Sophia Jacoba aus Hückelhoven hatten – zusammen mit ihrem Chef Detlev Stab – in den letzten Tagen „einen Koffer in Berlin“.
Den Auftakt in der Bundeshauptstadt bildete der Besuch des Deutschen Bundestages. Dabei lernte die Gruppe das Reichstagsgebäude kennen und besuchte die Dachterrasse des Reichstages sowie deren Kuppel.
Anschließend begrüßte sie der Bundestagsabgeordnete aus dem Kreis Heinsberg, Norbert Spinrath, der zudem auch Mitglied in beiden Vereinen ist, zu einem gemeinsamen Gespräch. Im Vordergrund standen u.a. Themen wie Kommunalfinanzen, Maut, Freihandels-abkommen und TTIP sowie Themen aus dem aktuellen politischen Tagesgeschehen.
Zum Abschluss ihres Gesprächs mit dem heimischen Bundestags-abgeordneten Spinrath hielten die Mitglieder des Fördervereins Schacht 3 und der Bergkapelle Sophia Jacoba aus Hückelhoven ihren Besuch in Berlin noch auf einem gemeinsamen Erinnerungsfoto auf der Plenarsaalebene fest.
Das „Nein“ zur Abspaltung Schottlands gibt Hoffnung für das Europäische Projekt
/in Allgemein /von Norbert SpinrathDas Votum der Mehrheit der schottischen Bevölkerung zum Verbleib im Vereinigten Königreich ist auch ein Bekenntnis zur Europäischen Einigung. Die Europäische Union ist der Ort, an dem eine Nation ihre eigene Identität und Tradition leben kann, ohne nach staatlicher Souveränität verlangen zu müssen.
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Besuch der Ganztagshauptschule Hückelhoven
/in Allgemein /von Norbert SpinrathDer heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Norbert Spinrath hatte Schülerinnen und Schüler der Ganztagshauptschule Hückelhoven zum Kennenlernen des Deutschen Bundestages vergangene Woche zu Gast in Berlin.
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Auf Erkundungstour durchs Parlament
/in Allgemein /von Norbert SpinrathTag der Ein- und Ausblicke –
am 7. September 2014 öffnet der Deutsche Bundestag seine Türen und der Heinsberger SPD-Abgeordnete Norbert Spinrath steht für persönliche Gespräche zur Verfügung
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Selin Isin (16) aus Wegberg geht als junge Botschafterin für ein Jahr in die USA
/in Allgemein /von Norbert SpinrathDer Heinsberger SPD-Bundestagsabgeordnete Norbert Spinrath übernimmt die Patenschaft für den einjährigen Aufenthalt der Wegberger Schülerin Selin Isin. Diese geht im Rahmen des Parlamentarischen Patenschaft-Programms des Deutschen Bundestages (PPP) am 14. August für ein Jahr in die USA.
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Neustart der Energiewende – für sicheren und bezahlbaren Strom
/in Allgemein /von Norbert SpinrathDer Bundestag hat die Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG 2014) am 27. Juni 2014 beschlossen. Ziel ist es, die erneuerbaren Energien weiter auszubauen, gleichzeitig aber die steigende EEG-Umlage als Teil der Stromkosten für Verbraucherinnen und Verbraucher und Industrie in den Griff zu bekommen.
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