Einträge von Norbert Spinrath

Nordrhein-Westfalen feiert Geburtstag!

Am heutigen Tage wird das Bundesland Nordrhein-Westfalen 70 Jahre alt. Der 23. August 1946 ist der Gründungstag des Landes NRW. An diesem Tag hat die britische Besatzungsmacht aus der ehemaligen preußischen Provinz Westfalen und der preußischen Provinz Rheinland, dass heutige Land Nordrhein-Westfalen gegründet. Im Jahr 1947 kam dann noch das Lippe-Land hinzu. Rund 18 Millionen […]

Besuch von Landesminister Michael Groschek

Am Montag war Michael Groschek, NRW-Minister für Stadtentwicklung und Vekehr, in Hückelhoven zu Gast. Gemeinsam mit ihm sowie Vertreterinnen und Vertreter der kommunalen Politik habe ich den Barbarastollen sowie das Museum des Fördervereines „Schacht 3“ besichtigt.

Lebensmittelverschwendung muss in Deutschland weiter reduziert werden!

Jährlich werden in Deutschland rund elf Millionen Tonnen an Lebensmittel, durch die Industrie, Großverbraucher, den Handel und Privathaushalten weggeworfen. Dabei könnten viele von diesen Lebensmittel noch weiter verwertet und verwendet werden. Zum zweiten Mal ruft die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung daher zum Bundespreis „Engagement gegen Lebensmittelverschwendung“ auf.

Bundeskabinett beschließt Bundesverkehrswegeplan 2030. Alle vier Projekte in den „Vordringlichen Bedarf“ aufgenommen.

Das Bundeskabinett hat heute den Bundesverkehrswegeplan 2030 beschlossen. „Für den Kreis Heinsberg sind dies vier sehr gute Nachrichten in Sachen Infrastruktur“, freut sich der Kreis Heinsberger Bundestagsabgeordnete Norbert Spinrath, SPD. Nun können Bundestag und Bundesrat voraussichtlich im September 2016 die parlamentarische Beratung beginnen und – so geplant – bis Dezember dieses Jahres abschließen. Im Bundesverkehrswegeplan […]

Deutsch-Französischer Parlamentspreis

Der Deutsche Bundestag hat den Deutsch-Französischen Parlamentspreis ausgeschrieben.   Noch bis zum 16. September 2016 können sich Bürgerinnen und Bürger mit einem juristischen-, wirtschaftlichen-, sozialen-, politischen- oder anderem geisteswissenschaftlichen Werk, um den mit 10.000 Euro dotierten Preis bewerben. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte folgendem Link: http://www.bundestag.de/deutsch-franzoesischer-preis Ich möchte Sie bitten, diesen Aufruf und die Information […]

Empfehlungen der EU-Kommission an Polen sind richtig

Norbert Spinrath, europapolitischer Sprecher: Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die heutige Entscheidung der EU-Kommission, die „Empfehlung zur Rechtsstaatlichkeit“ an Polen zu richten. „Wir müssen sicherstellen, dass sich alle Mitgliedstaaten an die Rechtsstaatsprinzipien halten. Wir wissen aus eigener Erfahrung, wie wichtig die Einhaltung der Rechtsstaatsprinzipien und insbesondere auch die Verfassungsgerichtsbarkeit für die Erhaltung des demokratischen Systems ist. Jeder […]

Norbert Spinrath zur EEG-Novelle 2016

Die Reform des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes (EEG) ist ein zentraler Baustein zum Gelingen der Energiewende. Mit dem Übergang von der festen Einspeisevergütung zu Ausschreibungen wird die nächste Etappe für eine erfolgreiche Umsetzung der Energiewende eingeleitet. Bis zum Jahre 2025 wird auf diesem Weg der Anteil der erneuerbaren Energien am Stromverbrauch von heute 33 Prozent auf 45 Prozent […]

Norbert Spinrath: Stadt Wegberg erhält Geld aus dem Bundesförderprogramm

„Bundesminister Alexander Dobrindt und die Parlamentarischen Staatssekretäre beim Bundesverkehrsminister, Norbert Barthle und Enak Ferlemann, übergaben am Mittwoch die Förderbescheide für Mittel aus dem milliardenschweren Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau. Darunter auch der Förderbescheid für die Stadt Wegberg bzw. die Antragstellerin SEWG Stadtentwicklungs- und Wirtschaftsfördergesellschaft der Stadt Wegberg“, erklärte der Kreis Heinsberger SPD-Bundestagsabgeordner Norbert Spinrath.