Der konservative Italiener Antonio Tajani wurde in der letzten Nacht insbesondere mit der Unterstützung der Liberalen zum neuen Präsidenten des Europaparlaments gewählt. Es bleibt zu hoffen, dass er in der Lage ist, die von Martin Schulz aufgebaute Stärke des Europaparlaments zu bewahren. Weiterlesen
Der Kreis Heinsberger SPD-Bundestagsabgeordneter Norbert Spinrath ruft junge Mädchen zur Bewerbung für den diesjährigen Girls´ Day auf. Dieser findet am 26. und 27. April 2017 im Deutschen Bundestag in Berlin statt.
Unter dem Thema „Was macht eigentlich eine Bundestagsabgeordnete und ihre MitarbeiterInnen?“ Politikalltag einen Tag lang live miterleben! – lädt der Abgeordnete aus dem Kreis Heinsberg eine junge Dame nach Berlin ein.
Am gestrigen Nachmittag hat der WDR sich mit dem Bundestagsabgeordneten und europapolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Norbert Spinrath, an der Autobahnraststätte „Aachen-Lichtenbusch“ direkt an der Grenze zu Belgien getroffen. An dieser Stelle wurden im Mai 1995 die Grenzkontrollen eingestellt. Thema des WDR-Interviews waren „Verschärfte Einreisekontrollen nach Belgien“.
Auszüge daraus finden sich in den Links:
WDR Aktuell – Nach dem Berlin Anschlag. Belgien will Reisende stärker kontrollieren
Der Deutsche Bundestag hatte das Bundesteilhabegesetz (BTHG) bereits Anfang Dezember mit wichtigen Änderungen verabschiedet, am 16. Dezember folgte der Bundesrat und machte den Weg für das BTHG frei. Eine Reihe von Maßnahmen, die das Leben von Menschen mit Behinderungen spürbar verbessern, treten bereits zum 1. Januar 2017 in Kraft.
Foto-Aktion des Programms „Parlamentarier schützen Parlamentarier“ Türkei
Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages sind entsetzt über den menschenverachtenden Terroranschlag in Istanbul. Wir begrüßen, dass der Anschlag auch von der Opposition in der Türkei unmissverständlich verurteilt wird.
Der Kreis Heinsberger Bundestagsabgeordnete Norbert Spinrath hatte vor einigen Monaten einen Videowettbewerb zum Thema „Alltagssituationen von Flüchtlingen in Deutschland“ an zehn weiterführenden Schulen im Kreis Heinsberg ausgeschrieben.
Der Deutsche Bundestag hat gestern weitere Maßnahmen zur Bekämpfung der Schwarzarbeit beschlossen.
„Mit dem Gesetz werden vor allen die Prüfungs- und Ermittlungstätigkeiten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit gestärkt“, erklärt der Kreis Heinsberger SPD-Bundestagsabgeordnete Norbert Spinrath. „Die Arbeit der Finanzkontrolle Schwarzarbeit soll erleichtert und effektiver gemacht werden.“ Weiterlesen
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
als nordrhein-westfälische SPD-Bundestagsabgeordnete verfolgen auch wir die Entwicklungen im Schienengüterverkehr der Deutschen Bahn AG mit großer Sorge. Wir teilen die Kritik an den Plänen des DB Cargo-Vorstandes. Es kann nicht sein, dass über 2.000 Arbeitsplätze gestrichen werden, während die Belegschaft mehr als 800.000 Überstunden ansammelt. Außerdem ist für uns ein Stellenabbau ab dem 1. Januar eine untragbare Zumutung für die Beschäftigten und ihre Familien.
Norbert Spinrath, Bundestagsabgeordneter aus dem Kreis Heinsberg, besuchte vor kurzem die Realschule in seiner Heimatstadt Geilenkirchen. Mit 40 Schülerinnen und Schüler aus zwei Schulklassen diskutierte er über die aktuelle politische Lage in Deutschland und in der Europäischen Union.
