MdB Axel Schäfer und MdB Norbert Spinrath im Dialog mit den Bürgern „Der Deutsche Bundestag und die Europäische Union.“

Im Rahmen der Wanderausstellung des Deutschen Bundestages in Geilenkirchen hatte Norbert Spinrath zu Gesprächen auf der „Roten Couch“ eingeladen. Viele interessierte Bürgerinnen und Bürger waren der Einladung ins Forum des Berufskollegs Geilenkirchen gefolgt.

Gesprächspartner des Abends war Axel Schäfer, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion. Ebenfalls konnte Norbert Spinrath den Vorsitzenden des Vorstandes der Kreissparkasse Heinsberg Thomas Pennartz, den stellvertretenden Bürgermeister der Stadt Übach-Palenberg Georg Overländer, Schulleiter des Berufskollegs Geilenkirchen Rolf Dieter Crott und den SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzenden Ralf Derichs begrüßen.

Die Stuhlreihen waren an diesem Abend so aufgestellt worden, dass sie ein Stück weit den Plenarsaal des Deutschen Bundestages abbildeten. So wurde das Publikum in verschiedene Fraktionen eingeteilt und entsprechend durch Spinrath begrüßt. Der Präsidialbereich wurde durch die Rote Couch abgebildet.

Der Abend stand unter dem Motto: „Der Deutsche Bundestag und die Europäische Union.“ In drei Gesprächsrunden diskutierten Axel Schäfer und Norbert Spinrath mit den anwesenden Gästen über die Beziehungen beider Parlamente und den deutschen Einfluss auf die EU-Politik.

Norbert Spinrath: „Viele Bürgerinnen und Bürger wissen gar nicht, dass rund 60 Prozent der Gesetzentwürfe im Deutschen Bundestag direkt oder indirekt mit EU-Entscheidungen zusammenhängen. Beliebtes Beispiel der Krümmungsgrad der Salatgurke. Das hat nichts mit Bürokratiewahn zu tun. Sondern damit, dass deutsche Gurkenbauern festgestellt haben, dass sich durch die Standardisierung enorme Transportkosten einsparen lassen. Die Vereinheitlichung von Standards in allen Staaten der EU ist auch für die Verbraucher oft von hohem Wert, wie z.B. bei Gerätesteckern, Roaminggebühren, Banküberweisung etc. Ohne einheitliche Standards und Abläufe wäre der gemeinsame Binnenmarkt, von dem insbesondere wir in Deutschland profitieren, nicht möglich.

Für die beiden SPD-Bundestagsabgeordneten ist die Zusammenarbeit des Bundestages mit dem Europäischen Parlament sowie der Kommission und dem Rat enorm wichtig. Schließlich gehe es darum, insbesondere die Regierungsvertreter im Europäischen Rat parlamentarisch zu kontrollieren. Nach dem Volksentscheid zum Austritt Großbritanniens aus der EU komme es jetzt darauf an, den Zusammenhalt der 27 verbleibenden Mitgliedsstaaten zu erhalten. Das mache sich an vielen Themenbereichen fest. Mit Großbritannien müssen die Austrittsbedingungen hart verhandelt werden, um Nachahmungseffekte zu verhindern.

„Vom Frieden über die Freiheit der Menschen über eine gerechte Verteilung des Wohlstandes und einem sozialen Europa brauchen wir nicht weniger, sondern mehr Europa“, waren sich Schäfer und Spinrath einig.

Auch zahlreiche Schülerinnen und Schüler waren zu der Veranstaltung gekommen und diskutierten eifrig mit, so zum bevorstehenden Brexit und zur Flüchtlingsthematik.

Norbert Spinrath: „Bei meinem Format „Rote Couch“ lege ich Wert darauf, dass auch die Gäste zu Wort kommen. Viele Argumente, Ängste, aber auch Anregungen, sind die Grundlage meiner politischen Arbeit für den Kreis Heinsberg in Berlin.“

Zum Ende der Veranstaltung dankte Spinrath dem Berufskolleg Geilenkirchen für die hervorragende Organisation und Hilfestellung im Rahmen der Wanderausstellung. Der Dank galt auch den zahlreichen Lehrerinnen und Lehrern sowie Schülern, die bei der Eröffnung und am Gesprächsabend gekonnt mit künstlerischen Einlagen zu unterhalten wussten.

Die Wanderausstellung des Deutschen Bundestages wurden von rund vierzig Schulklassen mit insgesamt 780 Schülerinnen und Schülern besucht. Hinzu kamen rund 100 Einzelbesucherinnen und –besucher.

Norbert Spinrath: „Ich bin überwältigt, wie interessiert insbesondere die Schülerinnen und Schüler an der Ausstellung und der Arbeit des Deutschen Parlamentes waren. Die beiden Referenten des Deutschen Bundestages, Helmut Breiderhoff und Dr. Harald Grüning haben den jungen Menschen die Prozesse der Politikgestaltung in Deutschland sehr plastisch nahegebracht.

In an die Führungen anschließenden Diskussionsrunden konnte ich ebenfalls noch einmal persönlich mit den Schülern ins Gespräch kommen. Von Politikverdrossenheit habe ich nicht viel gespürt.“