Norbert Spinrath begrüßt das 10-Punkte-Papier seiner Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Mit einem 10-Punkte-Papier ist die NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion in das Jahr 2016 gestartet. Dies teilt der Kreis Heinsberger Bundestagsabgeordnete Norbert Spinrath mit.
Norbert Spinrath: „Die nordrhein-westfälischen Abgeordneten stellen die mit Abstand größte Landesgruppe in der SPD-Fraktion. Selbstverständlich wollen wir eine gestaltende Rolle in Berlin einnehmen. Dies machen wir mit unserem Arbeitsprogramm 2016 deutlich. Auch ich persönlich werde mich im Jahr 2016 weiter für die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger des Kreises Heinsberg einsetzen. Und mich als Europapolitischer Sprecher für ein gemeinsames Europa stark machen.“
Die zehn Schwerpunktthemen erstrecken sich über die gesamte Bandbreite der politischen Arbeit. Eine große Bedeutung nehmen die Themen Integration und gesellschaftliches Zusammenleben ein. Norbert Spinrath: „Die Unterbringung und Versorgung von Asylsuchenden ist eine enorme Aufgabe. Die wahre Herausforderung steht jetzt vor uns, wenn die vielen anerkannten Asylberechtigten in Bildung, Arbeit und Gesellschaft integriert werden müssen. Wir fordern unter anderem eine Integrationsoffensive in Kitas und Ganztagsschulen.“
Die Landesgruppe Nordrhein-Westfalen will sich dafür einsetzen, dass der Bund die Länder und Kommunen noch stärker als bisher unterstützt. Diese Unterstützung benötigen auch dringend die Städte und Gemeinden im Kreis Heinsberg. Bei der Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen.
Norbert Spinrath: „Wir müssen die Kommunen hinsichtlich der Flüchtlingskrise finanziell entlasten. Aber wir brauchen auch mehr Mittel für den sozialen Wohnungsbau und eine weitere Entlastung der Städte und Gemeinden bei den Sozialausgaben. Dies kommt letztlich allen Bürgerinnen und Bürgern zugute.“
Weitere Schwerpunkte der Landesgruppe sind die Stärkung des Wirtschafts- und Industriestandorts NRW, die Modernisierung der Verkehrsinfrastruktur und die klare Absage an Fracking.
Norbert Spinrath abschließend: „Mit unserem Arbeitsprogramm der NRW-Landesgruppe machen wir deutlich, dass wir die gesellschaftlichen Herausforderungen erkannt haben und in der Lage sind, Antworten darauf zu formulieren. Trotz großer Herausforderungen stehen Sachlichkeit und Verlässlichkeit für uns an erster Stelle. Dieser Linie bleiben wir auch 2016 treu.“
Weiter wird sich Spinrath für geplante Verkehrsprojekte im Kreis Heinsberg stark machen, welche eine Förderung aus Mitteln des Bundesverkehrsministeriums benötigen.
Spinrath: „Was bereits bei der Ortsumgehung Wassenberg mit dem Bau der B221neu geklappt hat, will ich im Rahmen meiner politischen Arbeit in Berlin fortsetzen. Wir benötigen im Kreis Heinsberg eine gute Infrastruktur, um weitere Unternehmen hier ansiedeln zu können und dadurch weitere Arbeitsplätze in den Kreis Heinsberg holen. Und damit die Attraktivität des Wohnumfeldes im ländlichen Raum steigern.“
Dies gelte insbesondere für eine Fläche zur Ansiedlung von Industriebetrieben in Geilenkirchen-Lindern.
„In der letzten Woche ist es gelungen, die Anmeldung für den Bau der Ortsumgehung Scherpenseel als B221neu im vordringlichen Bedarf des nächsten Bundesverkehrswegeplanes durchsetzen. Das freut mich sehr, denn die hohe Belastungen der Anwohner aus dem grenzüberschreitenden Straßenverkehr mit den Niederlanden müssen bald ein Ende finden.“
