Norbert Spinrath diskutiert mit der Pax-Christi-Gruppe aus Hückelhoven
Der Kreis Heinsberger Bundestagsabgeordnete Norbert Spinrath hat die Pax-Christi-Gruppe aus Hückelhoven zu einem Diskussionsfrühstück in sein Wahlkreisbüro nach Hückelhoven eingeladen. Im vergangenen Jahr traf Norbert Spinrath Pax Christi im Rahmen einer Podiumsdiskussion.
Nachdem bei der Podiumsdiskussion das Thema „Weißbuch der Bundeswehr“ aus zeitlichen Gründen nicht mehr angesprochen werden konnte, hatte Spinrath der Gruppe das Angebot gemacht, dieses Thema bei einem gemeinsamen Frühstück zu diskutieren.
Vierzehn Mitglieder der Pax-Christi-Gruppe Hückelhoven waren unter der Leitung von Hans-Jürgen Knubben der Einladung des Bundestagsabgeordneten gefolgt.
Norbert Spinrath: „Nun hatten wir die Gelegenheit, gemeinsam über die Themenbereiche Parlamentsarmee und die Mitarbeit des Parlaments, atomare Teilhabe Deutschlands, Rüstungsexporte und Weltmarkt bzw. Welthandel zu diskutieren. Diese Gesprächsrunde gibt mir neue Impulse für meine politische Arbeit.“
Der Abgeordnete aus dem Kreis Heinsberg machte während der Diskussionsrunde deutlich, dass über alle Mandate die der Bundeswehr erteilt werden, i.d.R. namentliche Abstimmungen erfolgen und online nachgeschaut werden kann, wie jeder Abgeordnete persönlich abgestimmt hat. Die Bürgerinnen und Bürger könnten sich sicher sein, dass die Kritik, die an die Ausschüsse, Arbeitsgemeinschaften, Fraktionen oder die einzelnen Abgeordneten gerichtet werden, auch von diesen wahrgenommen wird.
In der intensiven Diskussion ging es vor allem um die Gerechtigkeit in der Welt sowie das Vorgehen der Bundesverteidigungsminsterin. Norbert Spinrath stellte noch einmal klar, dass das Weißbuch der Bundeswehr kein Gesetz sei, sondern eine Auflistung von Vorschlägen zur Verbesserung der Parlamentsarmee. Bevor daraus am Ende gesetzliche Vorgaben entstehen, durchlaufen sie ein aufwändiges und intensives parlamentarisches Verfahren, in dem die Abgeordneten viele Nachbesserungen vornehmen.
Der Vorsitzende der Pax-Christi-Gruppe Hans-Jürgen Knubben sagte in diesem Zusammenhang: „Die Sicherheitspolitik in der Bundesrepublik Deutschland, in Europa und der NATO muss eine Friedenspolitik sein.“
Auch die Teilhabe der Menschen, Unternehmen und der Politik am Handel in einer globalisierten Welt war ein Thema beim Frühstück. Viele der Teilnehmerinnen und Teilnehmer legten ihre Befürchtungen diesbezüglich dar. Im weiteren Verlauf des Gespräches wurde deutlich, dass alle Menschen Verantwortung tragen und an ihrer Einstellung etwas ändern müssen und sollten.
Norbert Spinrath: „Die Entwicklungen für Drittländer muss zu einer echten Partnerschaft umgestaltet und besser unter den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union Koordiniert werden, um Wirksamkeit entfalten und Fehlentwicklungen vermeiden zu können. Wir müssen vielmehr dafür sorgen, dass Unternehmen aufgebaut werden, die vor Ort produzieren, damit dort bezahlte Arbeitsplätze entstehen. Dies dürfte nicht durch unsere eigenen Interessen konterkariert werden z.B. über den Verkauf von Kleidung aus Altkleidersammlungen in Deutschland.“
Die Gesprächspartner verabredeten sich auch weiter in einem guten Dialog zu bleiben und sich im Sommer zu neuen Themen zu treffen.
Hans-Knubben: „Wir stellen fest, dass es zwischen Ihnen und uns in verschiedenen Bereichen gemeinsame Sichtweisen gibt, es in Bereichen wie z.B. atomare Teilhabe und Rüstungsexport aber auch deutliche Unterschiede. Vielleicht liegt es ja daran, dass es für uns als Mitglieder einer christlichen Friedensbewegung einfacher ist, pointierter für eine Sache Partei zu ergreifen. Wir werden Ihre Arbeit im Bundestag interessiert und kritisch beobachten und uns zu Wort melden, wenn wir es für angebracht und notwendig erachten.“
