Übergabe von Förderbescheiden zum Breitbandausbau – Baesweiler und Monschau erhalten Fördermittel zum Ausbau einer flächendeckenden Breitbandversorgung in der Region
Am Montagnachmittag meldete sich Norbert Spinrath, SPD-Bundestagsabgeordneter aus dem Kreis Heinsberg und zuständiger Betreuungsabgeordneter für den Wahlkreis Aachen II, erneut aus dem Bundesverkehrsministerium in Berlin. Anlass war die Einladung des Bundesverkehrsministers Alexander Dobrindt zur Übergabe von Förderbescheiden aus dem Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau.
Die gute Nachricht für die Bürgerinnen und Bürger in der Städteregion Aachen:
Die Stadtverwaltung Baesweiler und die Stadt Monschau erhalten jeweils 45.000 € beziehungsweise 38.000 € zur Förderung für Beratungsleistungen zum Ausbau einer flächendeckenden Breitbandversorgung bis 2018 in der Region.
Norbert Spinrath zeigte sich erfreut: „Schnelles Internet für alle sichert Teilhabemöglichkeiten sowie wirtschaftliche Chancen und ist uns deshalb ein zentrales Anliegen in der SPD-Bundestagsfraktion.“
Im Koalitionsvertrag streben Union und die SPD eine Breitband-Grundversorgung mit Geschwindigkeiten von mindestens 50Mbit/s bis 2018 in ganz Deutschland an. Dies ist ein sehr ehrgeiziges Ziel, lag doch Ende 2014 die diesbezügliche Versorgungsquote erst knapp unter 65%. Zentraler Hinderungsgrund für eine flächendeckende Versorgung mit Hochgeschwindigkeitsnetzen sind bislang die überproportional hohen Ausbaukosten in weniger dicht besiedelten Gebieten.
Deshalb soll das Ende 2015 durch den Bund aufgelegte Breitbandförderprogramm dem Ausbau des schnellen Internets in Deutschland nun einen zusätzlichen Schub versetzen. Damit insbesondere die Landkreise und Kommunen mit unterversorgten Gebieten schnell förderfähige Projekte entwickeln können, fördert der Bund auch Beraterleistungen, die die Planung und Durchführung solcher Vorhaben und damit die Beantragung entsprechender Fördermittel erleichtern.
„Als Koalition haben wir die ersten zwei Jahre der Legislaturperiode genutzt, um entscheidende Weichen für die ambitionierten Breitbandziele bis 2018 zu stellen. Mit der Versteigerung von Funkfrequenzen für den Mobilfunk und Festlegung strenger Ausbauauflagen sind wir europaweit führend. Jetzt kommt es darauf an, die Förderung des Bundes zügig und unbürokratisch umzusetzen und schnell Investitionen in der Fläche zu stimulieren“, so Spinrath.
Ein erster Schritt in diese Richtung ist heute mit der Übergabe der Förderbescheide für die Stadtverwaltung Baesweiler und für die Stadt Monschau getan worden. Mit 45.000€ und 38.000€ zur Förderung für Beraterleistungen, erhält die Städteregion Aachen nun Unterstützung für die Beantragung entsprechender Fördermittel.
Zugleich bleibe festzuhalten, dass der Aufbau einer leistungsfähigen digitalen Infrastruktur der Zukunft nicht 2018 ende, sondern angesichts der perspektivisch wachsenden Bedarfe eine andauernde Aufgabe sei, der sich die SPD-Bundestagsfraktion weiterhin konsequent widmen werde, schloss Spinrath seinen Bericht ab.
